DIE LINKE IM BUND

DIE LINKE.
Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...
Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Aktuelles aus dem Kreisverband

2. Juli 2012

Bürgerkrieg gibt es bereits – Gefahr der Ausweitung zum offenen Krieg

LR vom 2.7.12 Mehr...

 
13. März 2012

Finanzminister steckt in Elbe-Elster Schelte für Schülerfahrkosten ein

LR vom 12.03.2012 Mehr...

 
13. Februar 2012

Von Strickfehlern, viel Skepsis und einem Kopfproblem

LR vom 13.2.12 Mehr...

 
29. November 2011 Heike Lehmann

Linke in Elbe-Elster tagen hinter verschlossenen Türen

LR vom 29.11.11 Mehr...

 
24. August 2011

Mieseste Ernte nach Dürrejahr 2003

LR vom 24.08.11 Mehr...

 
8. April 2011

Sparen bei Schöpfwerken – aber ein Schloss

LR vom 1.4.11 Mehr...

 
25. März 2011

Anti-Atom-Mahnwache

LR vom 23.3.2011 Mehr...

 
30. April 2010

Linke organisiert Veranstaltungen am 1. und 8. Mai

LR vom 30.4.2010 Mehr...

 
28. April 2010

SPD und Linke wollen im Kreistag wieder enger zusammenarbeiten

LR vom 28.4.2010 Mehr...

 
23. April 2010

Vier Tröbitzer erzählen, wie sie den 23. April 1945 erlebten

LR vom 23.4.2010 Mehr...

 

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Pressemeldungen Land Brandenburg
28. Juni 2018 Pressemitteilung Presse/Landesverband

Zukunftsdialog: Wahlprogramm von allen, für alle

Am Samstag, den30. Juni 2018, findet in der Aula des Oberstufen-Zentrums in Neuruppin die erste Regionalkonferenz des Zukunftsdialogs der LINKEN Brandenburg statt. Im Zukunftsdialog erarbeitet die Partei Projekte für das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2019. Zu den fünf Regionalkonferenzen sind aber nicht nur Parteimitglieder, sondern auch... Mehr...

 
28. Juni 2018 Pressemitteilung Landesverband

Übergriff auf LINKEN-Büro in Luckenwalde

Einen offenbar politisch motivierten Übergriff gab es heute auf die Kreisgeschäftsstelle der LINKEN in Luckenwalde. Dazu erklärt Stefan Wollenberg, Landesgeschäftsführer der LINKEN Brandenburg: Ein ca. 25-jähriger männlicher Täter betrat heute gegen Mittag die Räume der Kreisgeschäftsstelle Teltow-Fläming in Luckenwalde. In den Räumen befindet... Mehr...

 
26. Juni 2018 Pressemitteilung Presse/Landesverband

Mindestlohn-Empfehlung zügig umsetzen

Die Mindestlohnkommission des Bundes hat heute eine zweistufige Anhebung des Mindestlohns auf 9,35€ bis zum 1. Januar 2020 empfohlen. Dazu erklärt Diana Golze, Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg: "Den Vorschlag der Mindestlohnkommission auf Bundesebene begrüße ich ausdrücklich. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie diese Empfehlung... Mehr...

 
News aus der Bundestagsfraktion
„Es irritiert, dass die Bundesregierung jetzt die Eckpunkte ihrer ‚Strategie Künstliche Intelligenz‘ beschließt, ohne die gerade eingesetzte Enquete-Kommission in ihrem Papier überhaupt zu erwähnen. Das Thema Künstliche Intelligenz wird fast alle Bereiche unseres Lebens betreffen. Politische Strategien zum Umgang mit dem Wandel von Arbeitswelt und Arbeitsmarkt, zur Zukunft der Aus- und Weiterbildung und zum Personendatenschutz dürfen keinesfalls von der Bundesregierung hinter verschlossenen Türen mit Unternehmens- und Wirtschaftsvertretern ausgehandelt werden", so Jessica Tatti und Petra Sitte.
„Vom diesjährigen Foro de São Paulo in der kubanischen Hauptstadt Havanna geht ein deutliches Signal zur verstärkten Zusammenarbeit der progressiven und demokratischen Kräfte in Lateinamerika aus. Zugleich wiesen die Teilnehmer die zunehmende Einflussnahme der USA und Europas auf politische Prozesse zurück“, berichtet Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, aus Havanna.
„Das Ergebnis der Studie überrascht nicht, wenn man sich die bedrohliche Entwicklung des Antisemitismus in allen Bereichen unserer Gesellschaft verdeutlicht, welche auch immer öfter in Gewalttaten mündet“, erklärt Petra Pau.
„Die Zentralisierung der Abschiebezuständigkeit hilft auch nicht, um Chaos und Willkür bei den Asylbehörden zu stoppen“, widerspricht die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, Forderungen von Innenpolitikern der Union und der SPD, das Bundesinnenministerium solle die zentrale Zuständigkeit für die Abschiebung von Gefährdern übernehmen. 
„Das heutige Urteil sichert die Finanzierungsgrundlage von ARD, ZDF und Deutschlandfunk. Die Sender leisten einen wesentlichen Beitrag im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge und der gesellschaftlichen Meinungsbildung, dafür müssen ihnen ausreichende Mittel zur Verfügung stehen. Diesen Grundsatz hat das Gericht heute erneut bekräftigt. Das Urteil ist zu begrüßen“, erklärt Doris Achelwilm.