DIE LINKE IM BUND

DIE LINKE.
Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...
Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Aktuelles aus dem Kreisverband

18. August 2009

Neues Thälmann-Denkmal mit roter Farbe beschmiert

Aus Lausitzer Rundschau vom 18.08.09 Mehr...

 

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Pressemeldungen Land Brandenburg
20. Juni 2018 Pressemitteilung Landesverband

Mehr Krankenhauspersonal ist besser für alle

Ver.di hat die Beschäftigten und Auszubildenden des städtischen Klinikums Brandenburg/Havel für heute und morgen zum Warnstreik aufgerufen. Martin Günther, Mitglied des Landesvorstandes der Brandenburger LINKEN besuchte die Streikenden vor Ort. Mehr...

 
1. Juni 2018 Pressemitteilung Landesverband

Jeden Tag Kindertag!

Mit Ausflügen, Festen und Veranstaltungen wird heute vielerorts der internationale Kindertag begangen. DIE LINKE. Brandenburg gratuliert allen Kindern in Brandenburg herzlich zu ihrem Ehrentag. Die Landesvorsitzenden Diana Golze und Anja Mayer erklären dazu: "Der Kindertag ist eine schöne Tradition, der die Interessen und Anliegen von Kindern an... Mehr...

 
30. Mai 2018 Pressemitteilung Landesverband

Frühkindliche Bildung hat Priorität in Brandenburg

Die Novelle des brandenburgischen Kita-Gesetzes soll heute im Landtag verabschiedet werden. Träger, Eltern und Beschäftigte wollen vor dem Landtag ihren Forderungen noch einmal Nachdruck verleihen. Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der Brandenburger LINKEN, Isabelle Vandre: "Mit dem Einstieg in die Beitragsfreiheit entlasten wir... Mehr...

 
News aus der Bundestagsfraktion
„Der geplante Job-Kahlschlag bei T-Systems ist inakzeptabel. Wer wie der neue T-Systems-Chef Al-Saleh über die Köpfe von Beschäftigten und Gewerkschaft hinweg entscheidet, muss sich nicht wundern, wenn er auf vehementen Widerstand stößt“, erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum angekündigten Stellenabbau bei der Telekom-Tochter T-Systems.
„Ich fordere die Bundesregierung auf, deutsche Seenotretter auf dem Mittelmeer wirksam vor Übergriffen durch italienische Behörden zu schützen. Während die Rettungsschiffe ‚Seefuchs‘ und ‚Lifeline‘ Menschenleben retten, will Italien diese Schiffe beschlagnahmen“, erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestags, zur bevorstehenden Beschlagnahmung von Rettungsschiffen deutscher Hilfsorganisationen auf dem Mittelmeer.
„Griechenland wird nach acht Jahren an die Finanzmärkte zurückkehren. Die vermeintliche Griechenland-Rettung hat das Land verwüstet. Die Bundesregierung gewährt nun Liquidität statt einer nachhaltigen Umschuldung, um Griechenland auch nach dem Programm an der kurzen Leine zu halten. Der Stresstest kommt in der nächsten Finanzkrise“, erklärt Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den Einigungen in der Eurogruppe zu Griechenland.
„Eine gesamteuropäische Lösung des Asylstreits ist überfällig, darf aber nicht auf Kosten des Asylrechts erfolgen. Ganz im Gegenteil: Auf der Tagesordnung sollte die uneingeschränkte Verteidigung eines humanitären Asylrechts stehen. Ich zweifle allerdings daran, dass die Bundeskanzlerin diese Herausforderung annimmt“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Sondertreffen von EU-Staats- und Regierungschefs zur Asylfrage am Sonntag.
Vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei am kommenden Wochenende verweigert die türkische Regierung dem OSZE-Wahlbeobachter und europapolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andrej Hunko, die Einreise in die Türkei.