DIE LINKE IM BUND

DIE LINKE.
Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...
Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

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Aktuelles aus dem Kreisverband

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Pressemeldungen Land Brandenburg
12. November 2017 Pressemitteilung Landesverband

DIE LINKE zur aktuellen MAZ-Umfrage

Zur aktuellen Umfrage der Märkischen Allgemeinen Zeitung erklärt Anja Mayer, Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg: "DIE LINKE freut sich über das stabile Umfrageergebnis und den Zuwachs. Auch der Befund der Meinungsforscher, dass DIE LINKE besonders bei jungen Menschen Anklang findet, ermutigt uns. Mehr...

 
11. November 2017 Pressemitteilung Landesverband

Beschluss des Landesvorstands zu Lebus

Der Landesvorstand DIE LINKE Brandenburg hat am 11. November 2017 beschlossen: "Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg stellt fest: Die beiden Stimmen für den AfD-Bürgermeister in Lebus kamen nicht von der LINKEN, sondern von parteilosen, die über unsere Liste in die Gemeindevertretung gewählt wurden. Mehr...

 
1. November 2017 Pressemitteilung Landesverband

Veränderungsbedarf bleibt – aber der bislang eingeschlagene Weg ist blockiert

Zur Ankündigung des Ministerpräsidenten, die geplante Verwaltungsstrukturreform abzusagen, erklären der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Christian Görke, und der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Ralf Christoffers: "Demokratie muss ohne Brechstange auskommen und braucht Mehrheiten in Parlament und Gesellschaft. Mehr...

 
News aus der Bundestagsfraktion
„Deutschland stand als Gastgeber der diesjährigen UN-Klimakonferenz im Scheinwerferlicht der Weltöffentlichkeit. Das störrische Ausbremsen von Klimaschutz und Kohleausstieg durch CDU, CSU und FDP bei den Regierungssondierungen und der maue Gipfel-Auftritt von Kanzlerin Merkel vor der Staatenwelt hinterlassen einen schmutzigen Fleck auf dem Saubermann-Image Deutschlands, das trotz wichtiger Erfolge bei der Energiewende bis heute Braunkohleweltmeister ist", erklärt Lorenz Gösta Beutin.
„Siemens hat mit dem angekündigten Stellenkahlschlag und der drohenden Werksschließung die rote Linie definitiv überschritten“, erklärt Pascal Meiser anlässlich der heute in Berlin begonnenen Protestkundgebungen bei Siemens. Der Konzern will rund 3000 Stellen streichen und mehrere Werke schließen. 
„Placebos wie die ‚Soziale Säule‘ der EU sind angesichts der tiefgreifenden Krise der EU zu wenig“, erklärt Andrej Hunko, Europapolitiker der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den heute in Göteborg stattfindenden EU-Sozialgipfel. 
„Einsicht ist der erste Weg zur Besserung. Es war schon immer richtig, dass das Arbeitszeitgesetz als Schutzgesetz für Beschäftigte - auch durch Experimentierräume - nicht verändert werden darf“, kommentiert Jutta Krellmann, Expertin für Arbeit und Mitbestimmung der Fraktion DIE LINKE, die aktuellen Aussagen von Ex-Arbeitsministerin und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zum Arbeitszeitgesetz. 
„Die jüngsten Angaben des statistischen Bundesamtes über die Benachteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland offenbaren das Scheitern der Bundesregierung bei der Integration“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.