Ostermärsche und Defender 2021
Ostermarsch und Defender 2021 – Wie weiter?
Erinnern wir uns.
Die Geschichte der Ostermärsche als Signal gegen eine neue Runde der Aufrüstung in der BRD begann im April 1960. Der Höhepunkt lag in den 70er und 80er Jahren im Kontext der geplanten atomaren Teilhabe der Bundeswehr und der Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen Pershing II und Tomahawk in der BRD (NATO-Doppelbeschluss) und sowjetischen SS-20 in der DDR.
Mit dem Ende des Kalten Krieges, verbunden mit der Hoffnung auf ein künftiges friedliches Miteinander der Völker, flauten die Ostermärsche ab. Dies ändert sich seit einigen Jahren, denn die neuen Feindbilder der NATO, angeführt von den USA, sind China und Russland. Eine gigantische Aufrüstungsspirale ist in Gang gesetzt, an der auch die Bundesregierung durch eine deutliche Steigerung der Rüstungsausgaben beteiligt ist.
Und ja, deutsche Truppen stehen wieder an der russischen Grenze, unfassbar, aber Realität.
Das alles hat auch bei mir zu der Erkenntnis geführt, dass unser Engagement in der Friedensbewegung allgemein und konkret bei den Ostermärschen, deren Durchführung wegen der Pandemie ungewiss ist, stärker als je zuvor gefordert ist.
Das Ziel unserer Aktionen im Jahre 2021 sollte lauten: Im Bündnis mit allen demokratischen Kräften gegen das US-Manöver Defender 2021 in Europa, das vom 1. Mai bis 14. Juni 2021 geplant ist, denn damit trainiert die US-Armee die schnelle Verlegbarkeit größerer Truppenteile über den Atlantik queer durch Europa bis zur russischen Grenze, um damit „die Ostflanke der Nato“ zu stärken.
Zu Stephane Hessels „Empört Euch !“ füge ich hinzu: Wehrt Euch!
Yvonne Mahlo
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Internationaler Frauentag 2021
Wir gratulieren!
Kreisvorstand positioniert sich zu M.Höhns, MdB, "Diskussionsangebot - Linke Sicherheitspolitik"
Kreisvorstand wendet sich an den Bundesvorstand und lehnt Höhns Positionen ab
Der Kreisvorstand Elbe-Elster befasste sich in seiner Kreisvorstandssitzung vom 22.01.2021 mit dem sogenannten Diskussionsangebot zur Linken Sicherheitspolitik des Linken Bundestagsabgeordneten M. Höhn.
Wir akzeptieren weder seine inhaltlichen Positionen, die letzlich unser Friedenspositionen schleifen sollen, um auf Bundesebene koalitionsfähig zu werden, noch die Art und Weise, wie er das unangekündigt über Spiegel online in die Öffentlichkeit brachte. In einem Schreiben an die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger wurde das zum Ausdruck gebracht.
Wir begrüßen, dass der Parteivorstand am 23. Januar 2021 (Beschluss 2021/015):sich wie folgt positioniert:
"Keine Aufweichung friedenspolitischer Position
Der Parteivorstand sieht keinen Anlass, von den friedenspolitischen Positionen der Partei abzurücken und stellt daher klar:
- Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden, neue Auslandseinsätze lehnen wir ebenfalls ab, unabhängig davon, unter welcher Organisation sie stattfinden.
- DIE LINKE setzt sich für eine schrittweise Abrüstung der Bundeswehr ein, die kriegsführungsfähigsten Teile sollen zuerst abgerüstet werden. Die Abrüstung ist zu begleiten durch Konversionsprogramme für die Beschäftigten in der Rüstungsproduktion, für die Soldatinnen und Soldaten und für die Liegenschaften der Bundeswehr. Unser Ziel bleibt ein Deutschland, ein Europa, eine Welt ohne Kriege und Armeen.
- Zustimmung zu Aufrüstungsprojekten ist dementsprechend mit der LINKEN nicht vereinbar.
- Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat.
- Eine europäische Armee und andere Vorhaben der Militarisierung führen nicht zu mehr Sicherheit für die Menschen in Europa, sondern sichern nur Konzerninteressen militärisch ab.
Unser Ziel bleibt eine friedliche Welt, eine Welt, in der Geld für Bildung, Soziales, Gesundheit, Entwicklungshilfe und Forschung ausgegeben wird, nicht für das Militär.“
Hier die Veröffentlichung im Spiegel dazu:
Auf einer Mitgliederversammlung am 5.Dezember 2020 wählten die Mitglieder im Kreisverband Elbe-Elster ihre Vertreterinnen, die auf der Landesvertreterinnenkonferenz der Linken des Landes Brandenburg über die Liste der Bundestagskandidatinnen des Landesverbandes Brandenburg zur Bundestagswahl 2021 zu entscheiden haben.
Gleichzeitig wurden 2 Resolutionen einstimmig verabschiedet. Die erste Resolution fordert ein Verbot von Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen, da sich unter der schwarz-weiß-roten Flagge des deutschen Reiches oder unter der Reichskriegsflagge mit dem Einsernen Kreuz Rechte und Rechtsextreme zusammenfinden und diese Flaggen als Identifikationssymbole verwenden. Das darf in einem demokratisch verfassten Staate nicht hingenommen werden.
Die zweite Resolution fordert im Kontext des Frankfurter Appells von 2020 "Abrüsten statt Aufrüsten - gegen die Erhöhung der Rüstungsausgaben und für eine neue Entspannungspolitik." Konkrete Forderungen lauten: Gemeinsames System der Sicherheit und kontrollierten Abrüstung in Europa und weltweit unter gleichberechtigter Einbeziehung Russlands errichten, Abzug der Atomwaffen aus Büchel und keine Erhöhung der Rüstungsausgaben, wie es dem Bundestag in den nächsten Tagen zur Beschlussfassung vorliegt.
Frauenrechte sind Menschenrechte.
Wir, der Kreisvorstand der Linken Elbe-Elster, wünschen allen Frauen dieser Welt einen schönen und kämpferischen Frauentag! Uns Frauen gehört nicht nur die Hälfte des Kuchens, sondern auch die Hälfte der Bäckerei. Deshalb lohnt es sich nicht nur am 8. März für die Rechte der Frauen auf die Straße zu gehen, sondern das ganze Jahr über. Im Jahr 2020 kann noch lange nicht von Gleichberechtigung die Rede sein. Wir Frauen verdienen immer noch weniger als unsere männlichen Kollegen, es braucht gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Weiterhin sind Frauen in vielen Parlamenten, egal ob im Bundestag, in Landesparlamenten oder auch in kommunalen Institutionen unterrepräsentiert, diesem Missstand gilt es entgegenzuwirken. Darüber hinaus sind brennende Themen: die Unterstützung von Alleinerziehenden und der aktive Kampf gegen Sexismus für das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung.
Wenn wir Frauen streiken, steht die Welt still!
Neuer Landesvorstand Brandenburg ist gewählt
Am Wochenende wurde der neue Landesvorstand gewählt. Vorab möchten wir vom Kreisverband ein starkes Lob an Diana Golze aussprechen, die nun leider nicht mehr für den Landesvorstand kandidierte. Wir wünschen Ihr viel Erfolg und Durchhaltevermögen für Ihre zukünftige Arbeit in Ihrem Wahlkreis.
Es war eine sehr nachdenkliche Debatte über vermeintliche Ursachen des schlechten Abschneidens bei der Landtagswahl im September 2019. Aber auch eine Debatte über die unlängst vergangene Wahl in Thüringen, die Attentate in Hanau, den Mord an Walter Lübcke und den am Samstag verübten Anschlag auf eine Shisha Bar in Stuttgart.
Bevor wir uns aber dem neu gewählten Landesvorstand widmen, eine Anmerkung zu einer Rednerin am Samstag Mittag. Ich denke Isabell Czok-Alm aus dem Landkreis Barnim spricht vielen aus dem Herzen, sie sagte: " Wir drehen uns alle im Kreis", so sei ein Gefühl von Ihr. Wir sollten doch alle mal in uns hinein hören.
Nun zum Wesentlichen. Unser neuer alter LV besteht aus den zwei Vorsitzenden Anja Mayer und Katharina Slanina. Anja wurde mit 61,72% und Katharina mit 85,16% bestätigt. Hierzu reihen sich zwei Stellv., Martin Günther und Kirsten Tackmann, ein. Den Posten des Landesgeschäftsführers führt Stefan Wollenberg fort und der Landesschatzmeister wird von Mario Dannenberg besetzt.
Weiterhin im Landesvorstand vertreten sind
- Katrin Härtel
- Rita Sybille Heinrich
- Annekatrin Loy
- Anne-Frieda Reinke
- Anke Schwarzenberger
- Sophie Sumburane
- Tom Berthold
- Johannes Glander
- Ronny Kretzschmar
- Stefan Ludwig
- Thomas-David Lühmann
- Stefan Roth
Wir vom Elbe-Elster Kreis wünschen dem neuen Landesvorstand alles Gute für die zukünftige Arbeit, vor allem in Zeiten des wieder erstarkenden Faschismus. Habt immer einen klaren Blick und wie sagte es Sophie Sumburane Bildhaft "Ich wünsche mir lieber eine große Wiese mit vielen bunten Blumen, anstatt einer großen Rasenfläche mit einer Eiche in der Mitte die alles zusammenhält!"
Für ein solidarisches Miteinander und für den steten Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit.
C.A.
Kreisvorstand Elbe-Elster positioniert sich zum Manöver Defender 20
Nein zum Manöver Defender 20 - zivilgesellschaftlichen Widerstand artikulieren
Der Kreisvorstand der Linken Elbe-Elster protestiert entschieden gegen die Durchführung des Manövers Defender 2020 und ruft zu zivilgesellschaftlichem Engagement gegen dieses Manöver auf.
Die USA und die NATO haben das größte Militärmanöver in Europa seit 25 Jahren begonnen.Truppen aus 17 Ländern mit 37.000 Soldaten und Offiziere werden teilnehmen, darunter 20.000 US-Soldaten, die per Schiff und Flugzeug nach Europa verlegt werden.
Sie werden per Autobahn und Bahn (mit einer vereinbarten Vorfahrtsregel) gen Osten an die polnische Grenze und dann an die russische Westgrenze transportiert, dabei wird allen Ernstes behauptet, dass sich das Manöver gegen niemanden richten würde.
Wir beurteilen das Manöver als Provokation gegen Russland, wodurch Konfrontation und Kriegsgefahr auf europäischem Boden erhöht werden, und lehnen die Durchführung deshalb entschieden ab.
Wir wollen, dass Frieden und Abrüstung die europäische Politik bestimmten.
Verschleuderte Resourcen, Kosten in Höhe von einigen hundert Millionen Euro, auch Klimaschutz spielen offensichtlich keine Rolle.
Deutschland ist die logistische Drehscheibe dieser gewaltigen Truppentransporte. Einbezogen werden die Häfen Hamburg und Bremen/Bremerhaven, wahrscheinlich auch Rostock als logistisches Zentrum der Ostsee, die sogenannten „Convey Support Center“ (Transportunterstützungszentren) in Garlstedt im Landkreis Oberholz Niedersachsen und Burg bei Magdeburg, der Truppenübungsplatz Oberlausitz, der Truppenübungsplatz Bergen, der in Vorbereitung des Manövers eine neue große Tankanlage für die Panzer und Militärfahrzeuge erhält, der Stützpunkt in Grafenwöhr, auf dem Gefechtsstandübungen stattfinden sollen und die Grenzübergänge in Forst und/oder Görlitz.
Wir fordern von der Bundesregierung erkennbarer alles zu tun, um den Frieden in Europa zu sichern. Eine wesentliche Bedingung dafür sind angesichts der Ergebnisse des zweiten Weltkrieges friedliche Beziehungen zu Russland.
Wir fordern von der Landesregierung Brandenburg, das unser Bundesland kein Durchzugs- und Aufmarschgebiet gegen Russland wird, und wir rufen alle demokratischen und friedliebenden Brandenburgerinnen und Brandenburger zu zivilgesellschaftlichen Protesten und Aktionen gegen Defender 2020 auf.
Gesamtmitgliederversammlung am 29. Februar 2020, 9.00 Uhr
Werenzhain, Gemeindezentrum, Hauptstr. 23
Der Kreisvorstand hat die Einberufung einer Gesamtmitgliederversammlung für Sonnabend, den 29. Februar, Beginn 9.00 Uhr, im Gemeindezentrum in Werenzhain beschlossen.
Inhaltlich erfolgt die Auswertung des Landesparteitages vom 22./23. Februar in Templin und es finden Nachwahlen zum Kreisvorstand statt.
Die Tagesordnung ist über die Geschäftsstelle oder über die Ortsvorsitzenden zu erhalten.
Nächste Termine
Kreisvorstandssitzung am Freitag, dem 21.02.2020, 18.00 Uhr
Die nächste parteiöffentliche Kreisvorstandssitzung findet turnusgemäß am Freitag, dem 21. Februar, Beginn 18.00 Uhr, in Elsterwerda statt. Der Veranstaltungsort wird noch mitgeteilt.
Vortrag und Diskussion mit Dr. Shir Hever am 10., Januar, 17.00 Uhr, Gut Saathain,
Aspekte aktueller israelischer Regierungspolitik im Spannungsfeld des Konfliktes mit den Palästinensern und des Erstarkens des Antisemitismus in Deutschland und Europa
Der Kreisvorstand der Linken Elbe-Elster, der zu dieser öffentlichen Veranstaltung einlädt, möchte mit dem Vortrag von Dr. Hever einen jüdischen Journalisten zu Wort kommen lassen, der seine persönliche Sicht auf die israelische Politik authentisch und kompetent darstellt und dabei eine Sichtweise einnimmt, die sowohl israelische als auch palästinensiche Positionen beleuchtet und bewertet.
Hever erörtert komplexe Sachverhalte zum erstarkenden Antisemitismus und gibt dabei Antworten, die neue Akzente setzen und auch durchaus provozieren können. Hever positioniert sich zu den Ursachen des israelisch-palästinensischen Konflikts und beurteilt dabei die Rolle der israelischen Regierung in diesem Konflikt durchaus anders als in den Maistreammedien üblich.
Dabei spielt auch die sensible Frage eine Rolle, inwieweit israelkritische Meinungen per se antisemitisch sind und was gegenwärtig zur weiteren Eskalation des israelisch-palästinensischen Konflikts führt.
Für die USA unter Präsident Trump z.B. ist Jerusalem seit März 2019 nun die Hauptstadt Israels. Die israelische Regierung lobte Trumps Schritt, die Palästinenser sprachen von einem "Akt der Aggression".
Wie weiter also?
Zur Person:
Shir Hever promovierte an der Freien Universität Berlin. Sein jüngstes Buch, das auf seiner Dissertation basiert, trägt den Titel Die Privatisierung der israelischen Sicherheit.
Hever ist auch Autor des 2014 veröffentlichten Buches Die Politische Ökonomie der israelischen Besatzung, und Schüler des bekannten israelischen Soziologen und Professors für Geschichte und Philosophie an der Universität von Tel Aviv, Moshe Zuckermann.
Er ist Vorstandsmitglied der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost, einer jüdisch-deutschen Organisation für gerechten Frieden in Israel / Palästina. Diese Organisation ist Mitglied der EJJP: European Jews for Just Peace.
Hever gilt als scharfsinniger Analytiker israelischer Regierungspolitik und bezieht dabei kritische Positionen, die auch kontrovers aufgefasst und diskutiert werden.
Neue Leitung der Kreisgeschäftsstelle
Diana Bader ab 17.10.2019 Leiterin der Geschäftsstelle
Die Kreisgeschäftsstelle der Linken in Finsterwalde, Lange Straße 24, hat eine neue Leiterin.
Diana Bader, stellvertretende Kreisvorsitzende und auch stellvertretende Kreistagsfraktionsvorsitzende, hat mit sofortiger Wirkung die Leitung der Geschäftsstelle übernommen.
Sie ist Ansprechpartnerin für alle Fragen und Hinweise, die die Arbeit des Kreisvorstandes der Linken und auch die der Kreistagsfraktion im Kreistag Elbe-Elster betreffen.
Aktuelles aus dem Europaparlament
Das neue Europäische Parlament (EP) hat seine Arbeit nach der Wahl im Mai 2019 aufgenommen.
Die Direktkandidatin und der Direktkandidat des Elbe-Elster-Kreises der Linken
bedanken sich bei allen Wählerinnen und Wählern des Landkreises, die ihnen ihre Stimme gaben.
Die Linke Elbe-Elster wählte neuen Vorstand
In einer Kreisgesamtmitgliederversammlung haben die Mitglieder einen neuen Vorstand
gewählt.
Vorsitzender ist Joachim Pfützner
stellvertretende Vorsitzende sind Diana Bader und Aaron Birnbaum.
Kerstin Kaiser zu Gast im Elbe-Elster Kreis
Kerstin Kaiser leitet das Auslandsbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau.
Im Rahmen einer Speakers Tour hat sie über die Präsidentschaftswahlen und das deutsch-russische Verhältnis gesprochen und auf die Fragen der über 100 anwesenden Bürgerinnen und Bürger geantwortet.
Wahlergebnis der Linken Elbe-Elster - Kommunalwahl
Der Kreisvorstand Die Linke Elbe-Elster möchte den Gewählten herzlich gratulieren und allen Kandidatinnen und Kandidaten für ihren Einsatz danken.
Unsere Abgeordneten sind:
Kreistag: Joachim Pfützner, Diana Bader, Aaron Birnbaum, Claudia Sieber und Herbert Damm.
In die Kommunalparlamente wurden gewählt:
Finsterwalde: Udo Linde, Marco Müller und Karin Horst die gesamte Fraktion
Bad Liebenwerda: Helmut Andrack, Claudia Sieber und Hubert Blaas
Elsterwerda: Bernd Raum, Jens Lippitsch
Uebigau-Wahrenbrück: Dittgard Hapich, Silke Linke
Doberlug-Kirchhain: Diana Bader, Herbert Damm
Sonnewalde: Monika Goetzke
Röderland: Joachim Pfützner
Wir gratulieren ganz herzlich Uwe Mader zur Bürgermeisterwahl in Crinitz mit 72,5% der abgegebenen Stimmen.
Linke gedachten am 8.5. der Opfer der Weltkriege
Die Linke Finsterwalde und Mitglieder des Kreisvorstandes legen Gebinde nieder.
Anlässlich des Tages der Befreiung Deutschlands und Europa vom Faschismus wollen wir mit dem Niederlegen von Blumen an diesen Tag erinnern, der Opfer vom Faschismus und Krieg sowie der Befreier gedenken.
Gemeinsame Erklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden
Anlässlich der Tagung des Parteivorstandes und der Bundestagsfraktion zum Thema “Flucht und Migration” erklären die 4 Vorsitzenden der LINKEN am 30. November 2018
Die LINKE im Internet
Die Linke Elbe-Elster auf Instagram
Die Stadtfraktion der LINKEN
Bad Liebenwerda - ist zu erreichen - hier
Der Ortsverband Herzberg / Elster - hier
Die Linke Fraktion in Brandenburg
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