Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzen wir diesen Samstag (01.10.2022) ab 15 Uhr auf dem Platz der Befreiung ein Zeichen der Solidarität mit Schwedt/Oder und allen Menschen dort. Mit Gregor Gysi (MdB), Martin Schirdewan (MdEP), Sebastian Walter (MdL), Livemusik von Ernstgemeint und vielen anderen.

Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist katastrophal. Die galoppierende Inflation, explodierende Energie- und Lebensmittelpreise machen Angst – und sie erfordern entschlossenes politisches Handeln. Der Fortbestand des PCK, einem der wichtigsten Arbeitgeber im Norden Brandenburgs und von tausenden Arbeitsplätzen in der Region wird fahrlässig gefährdet. Dies betrifft dabei nicht nur die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im PCK, sondern auch die vielen Zulieferfirmen und Dienstleister rund um die größte Raffinerie im Osten der Republik. Wir stehen solidarisch an der Seite der Betroffenen.

Ebenso solidarisch stehen wir an der Seite der notleidenden Menschen in der Ukraine wie auch der Russinnen und Russen, die in ihrer Heimat mutig Widerstand leisten gegen Putins Krieg. Beide Seiten dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden!

Sommerinterview mit Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linken

Bericht aus Berlin, 7.8.2022

Energiekrise, Inflation, soziale Verwerfungen - der Vorsitzende der Linkspartei sieht Deutschland vor schwierigen Zeiten. Die Regierung erscheine handlungsunwillig, sagte Schirdewan im ARD-Sommerinterview.

Mit Blick auf hohe Preise für Energie und Nahrungsmittel hat der Co-Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan, scharfe Kritik an der Bundesregierung geübt. Sie sei handlungsunwillig oder -unfähig, wenn es um eine "gerechte Verteilung der Lasten der zu erwartenden Krise" gehe. Die Kosten würden so "einseitig auf die Bevölkerungsmehrheit umgelegt".

Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und der Folgen drohe eine "soziale Katastrophe, mit einer gewaltigen Welle von Energiearmut, die auf das Land zu rollt, die gleichzeitig aber auch mit der Inflation dazu führt, dass die Leute sich die Nahrungsmittel nicht mehr leisten können, dass die Mieten immer weiter steigen", so Schirdewan.

 

Herbst der Proteste

Darüber hinaus bestehe die Gefahr, dass das Land in eine "manifeste Krise der Demokratie" laufe. Die extreme Rechte beginne jetzt schon zu mobilisieren. Denen ginge es nicht um die soziale Frage, sondern um ihr antidemokratisches Programm. "Wir laufen als Gesellschaft in einen perfekten Sturm."

Auch seine Partei werde im Herbst zu Protesten aufrufen. Ziel sei es, die Bundesregierung unter Druck zu setzen und zum Handeln zu bewegen, sagte der 47-Jährige. Die Linke werde für einen Gaspreisdeckel kämpfen, für ein Mietenmoratorium und ein Verbot von Gas- und Stromsperren. Die drohen, wenn Menschen ihre Rechnungen nicht zahlen können.

 

Schirdewan kritisierte Bundesfinanzminister Christian Lindner, weil dieser sich weigere, sich "mit den Großen und Mächtigen anzulegen" und "die Krisengewinner zur Kasse zu bitten" - zum Beispiel in Form einer Übergewinnsteuer. Auch der Bundeskanzler Olaf Scholz stehe da unverständlicherweise auf der Bremse.

Er verwies auf einen Vorschlag der Sozialdemokraten in Österreich, die dort in der Opposition sind. Diese forderten, sich die Gewinne der Energiekonzerne der vergangenen drei Jahre anzusehen und einen Durchschnittswert zu bilden, so Schirdewan. Alles was zehn Prozent über diesem Wert liege, solle der Idee zufolge abgeschöpft werden. Mit den Einnahmen könne der Staat sozialpolitische Maßnahmen finanzieren.

 

"Interne Probleme" nun "intern klären"

Schirdewan sitzt im Europaparlament und ist dort Co-Vorsitzender seiner Fraktion. Die Partei führt er gemeinsam mit Janine Wissler - allerdings erst seit Kurzem: Auf dem Parteitag im Juni wurde er außerplanmäßig zum Nachfolger von Susanne Hennig-Wellsow gewählt, die zurückgetreten war.

Die Partei quält sich seit Jahren mit internen Grabenkämpfen und inzwischen auch einer Sexismus-Debatte. In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends liegt sie derzeit unterhalb ihres Ergebnisses bei der Bundestagswahl bei vier Prozent. Schirdewan gilt als ostdeutscher Pragmatiker, er wolle mit "klarem politischen Kurs" vorangehen. Die Linke werde "interne Probleme" nun "intern klären".

Den umstrittenen und im Nachhinein ergänzten Tweet der Parteilinken Sahra Wagenknecht, in dem sie von einem "Krieg gegen Russland" schreibt, sieht Schirdewan nicht als Grund für ein Parteiausschlussverfahren - das wäre kein adäquater Umgang miteinander. Auf dem Parteitag seien politische Positionen geklärt worden, wie etwa das Verhältnis zu Russland. Abweichende Positionen seien "ein Spiegelbild der Diskussionen, die auch in der Gesellschaft stattfinden".

 

"Diplomatie wirkt"

Für den Krieg gegen die Ukraine trage der russische Präsident Wladimir Putin die "alleinige Verantwortung". Die "Genese der Ost-Ausdehnung der NATO" etwa rechtfertige diesen "völkerrechtswidrigen Angriffskrieg" nicht, hielt Schirdewan fest. Allerdings störe ihn an der derzeitigen Debatte, dass diejenigen, die auf Diplomatie und eine politische Lösung setzten, "eine Welle der Verächtlichmachung" erfahren und "als naive Pazifistinnen und Pazifisten gescholten würden - oder "als Putin-Versteher". Und das selbst dann, wenn sie sich zugleich für Sanktionen gegen Russland, humanitäre Hilfe und einen Schuldenschnitt für die Ukraine aussprächen.

Schirdewan forderte, die Militärlogik zu überwinden, die derzeit alles dominiere. Es müsse darüber nachgedacht werden, wie Frieden mit zivilen Mitteln gesichert werden könne. Nötig sei eine Friedensordnung, die auf Völkerrecht basiere - und eine Stärkung von Institutionen wie den Vereinten Nationen. Europäische Spitzenpolitiker sollten das Gespräch mit Putin suchen.

"Diplomatie wirkt, Diplomatie funktioniert", sagte der Linken-Vorsitzende - das habe das Getreideabkommen zwischen der Ukraine und Russland gezeigt, das unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei zustande gekommen war.

 

Was geht ab am BER?!

Es gibt Neuigkeiten zum unsäglichen Projekt Abschiebedrehkreuz, das wir von Anfang an nicht wollten!

Nachdem zuletzt bekannt wurde, dass der beauftragte Investor unter anderem wegen unsauberer Grundstücksgeschäfte vorbestraft ist, hat nun die Recherche von FragDenStaat, Kontraste und dem RBB neues Licht auf den Fall geworfen.

Konkret wird nun klar, dass das Projekt systematisch und bewusst vor dem Landtag und dem damaligen linken Finanzminister verheimlicht wurde! Auf diese Weise baut das Land Brandenburg nicht selbst, sondern beauftragt den Investor, um von ihm später die Gebäude zu mieten. Ums noch schlimmer zu machen: dieser besitzt dieser nichtmal die wichtigste Fläche für das Projekt.

Das ist deshalb relevant, weil Innenminister Stübgen vor dem Innenausschuss die Auswahl des vorbestraften Investors noch damit begründet hat, dass dieser seine Flächen nicht verkaufen will und auch eine Enteignung hier nicht umsetzbar sei. Hat der Innenminister gelogen? Oder hat er sich vom Investor einen Bären aufbinden lassen?

Klar ist: Der Fall muss lückenlos aufgeklärt und das Abschiebedrehkreuz verhindert werden!

Die ganze Recherche könnt ihr hier nachlesen:

RBB: https://bit.ly/3d684P7

FragDenStaat: https://bit.ly/3zUxrMz

mogo

Sebastian Walter und Kathrin Dannenberg

kommen nach Finsterwalde

Ben Gross Photography

Im Rahmen ihrer Sommertour unter dem Motto „Damit Brandenburg wieder bezahlbar wird“ kommen Sebastian Walter (Co-Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg ) und Kathrin Dannenberg (MdL) nach Finsterwalde.

In den kommenden drei Wochen werden die Abgeordneten in verschiedenen Regionen des Landes unterwegs sein. Sie besichtigen in dieser Zeit zahlreiche soziale Einrichtungen, Unternehmen, Vereine und Verbände, die von den aktuellen Preissteigerungen besonders betroffen sind. Ihr seid herzlich eingeladen, an den lokalen Pressegesprächen sowie den weiteren Terminen des Fraktionsvorsitzenden teilzunehmen.


 

Sprengstoffanschlag auf "Linkes Zentrum"

In der vom Montag zu Dienstag, gegen 3.30 Uhr wurde ein Sprengstoffanschlag auf das »Linke Zentrum«, die Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE, in Oberhausen verübt. Scheiben wurden bis hin zu den gegenüberliegenden Geschäften zerstört. Der Schadenshöhe ist noch nicht absehbar, aber die Zerstörung ist enorm. In der Vergangenheit gab es wiederholt Aufkleber-Attacken und Drohbriefe aus dem Neonazispektrum gegen die Räumlichkeiten.

Janine Wissler, Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE erklärt:

»Wir sind bestürzt über den Sprengstoffanschlag auf das LINKE Zentrum in Oberhausen. Das ist eine völlig neue Dimension von Angriffen gegen unsere Büros, hier werden Menschenleben gefährdet. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Wir müssen von einem gezielten Anschlag von Rechts ausgehen. Schon in der Vergangenheit war das Büro im Visier der rechten Szene, wurde mit Neonazi-Aufklebern beklebt und erhielt Drohbriefe.

Unsere Solidarität gilt den Genossinnen und Genossen vor Ort und allen Menschen, die Opfer rechter Gewalt sind. Die Tat bestärkt uns im Engagement für eine vielfältige solidarische Gesellschaft und gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung.«

Des Weiteren erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher der Linken.NRW:

»Der Schaden durch die Explosion ist verheerend. Die Wucht der Detonation war so groß, dass selbst Scheiben auf der anderen Seite der Straße zerstört wurden. Wir sind betroffen über das Ausmaß der Gewalt und sind froh, dass niemand verletzt worden ist. Wir erwarten von der Landesregierung endlich ein konsequentes Vorgehen gegen Rechtsaußen, es kann nicht sein, dass Faschisten und Neonazis, die eigentlich im Gefängnis sitzen müssten, noch auf freiem Fuß sind. Gegen Rechtsradikalismus hilft nur konsequentes Vorgehen und die Unterstützung von antifaschistischen Initiativen.«

Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen fügt hinzu:

»Wir gehen von einem gezielten Anschlag von rechts aus. In der Vergangenheit gab es wiederholt Aufkleber aus dem Neonazi-Spektrum an unseren Räumen, sowie Drohbriefe. Selbstverständlich setzen wir unser Engagement für eine vielfältige solidarische Gesellschaft und gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung fort.«

https://www.facebook.com/JanineWissler

Rede von Janine Wissler auf dem 8. BPT DIE LINKE

Alexander Wittke | nh24

" Liebe Genossinnen und Genossen, ein „Zurück“ zur politischen Konstellation der 2000er-Jahre und unserer Gründungszeit kann und wird es nicht geben. Wir müssen unsere Rolle im Hier und Jetzt finden als linke Opposition zur Ampel, als sozialistische Gerechtigkeitspartei."

"Liebe Genossinnen und Genossen, seit vier Monaten werden wir Zeuge eines furchtbaren Krieges in der Ukraine. Wohnhäuser werden zerbombt, Millionen sind auf der Flucht, Tausende wurden getötet, Familien auseinandergerissen."

"Ja, auch dieser Konflikt hat eine Vorgeschichte, aber es gibt keine Rechtfertigung für diesen Krieg. Putin erklärt, dass die Staatlichkeit der Ukraine ein Fehler der Russischen Revolution gewesen sei, er verfolgt imperiale und nationalistische Ansprüche. Nicht erst seit dem Überfall auf die Ukraine."

WEITERLESEN:

Rede von Janine Wissler auf der 1. Tagung des 8. Parteitages: DIE LINKE. (die-linke.de)

HÖREN UND SEHEN:

Rede von Janine Wissler auf youtube

mogo

Herzlichen Glückwunsch: Andrè Stahl bleibt Bürgermeister in Bernau

Bei der gestrigen Bürgermeisterwahl in Bernau verteidigte Amtsinhaber André Stahl sein Amt souverän. Er erzielte bereits im 1. Wahlgang nahezu eine Zwei-Drittel-Mehrheit und bleibt damit weitere 8 Jahre Bürgermeister. Die Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg, Katharina Slanina und Sebastian Walter gratulieren zu diesem großartigen Erfolg:

 

„Ich gratuliere André Stahl zu diesem überragenden Erfolg – auch angesichts der massiven Angriffe, denen er sich im Wahlkampf ausgesetzt sah. Bei insgesamt fünf Bewerber:innen bereits im ersten Wahlgang 65% der Stimmen zu erringen, ist eine tolle Bestätigung seiner Arbeit in den vergangenen 8 Jahren. Mit Marco Beckendorf in Wiesenburg, der sein Amt im Herbst ebenfalls verteidigen will und Thomas Domres, der in Perleberg als Bürgermeisterkandidat antritt, sind wir auch in anderen Regionen Brandenburgs gut aufgestellt. Das Agieren von André als Bürgermeister und sein Wahlkampf sind dafür die richtige Orientierung.“, sagt Sebastian Walter.

 

„Das Ergebnis zeigt: LINKE, soziale und bürgernahe Kommunalpolitik macht für die Bürger:innen einen Unterschied und ist erfolgreich. Wie schon Kornelia Wehlan als Landrätin in Teltow-Fläming konnte nun auch André Stahl sein Amt erfolgreich verteidigen. Das macht Mut und zeigt den richtigen Weg. DIE LINKE war immer stark vor Ort, in den Kommunen und nah bei den Menschen. Daran werden wir anknüpfen. Herzlichen Dank für Deine Arbeit, André und alles Gute für die kommenden 8 Jahre!“, so Katharina Slanina.


 

Adobe InDesign 17.2 (Windows)

10 Jahre LAG LINKE Frauen Brandenburg und Sommerfest der LINKEN in Elbe-Elster

Die Landesarbeitsgemeinschaft LINKE Frauen Brandenburg begeht ihr 10-jähriges Jubiläum dezentral in verschiedenen Regionen Brandenburgs. Im Süden unterstützt der Kreisverband
DIE LINKE. Elbe-Elster die Veranstaltung und verbindet sie mit einem Sommerfest für alle Genossinnen und Genossen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Wir wollen an diesem Tag:

  • das Jubiläum gemeinsam, im Grünen (bei schönem Wetter)
    unterm Apfelbaum begehen
  • miteinander über die verschiedenen Themen linker Politik
    aus Landes- und kommunaler Ebene sowie aus dem alltäglichen
    Leben reden
  • dazu sind unsere Landesvorsitzende Katharina Slanina
    sowie unsere Landtagsabgeordneten Kathrin Dannenberg
    und Anke Schwarzenberg eingeladen
  • es uns bei Musik (Chris Lunatis mit Frauenliedern aus
    verschiedenen Zeitepochen) Kaffee, Kuchen und Gegrilltem
    gut gehen lassen.

Ein Spielplatz steht für die Kinder, in unmittelbarer Nähe, zur
Verfügung.
Der Atelierhof Werenzhain bietet zwischen 16 und 17 Uhr
eine Führung über den Atelierhof an, der ca. 50 Meter vom
„Pferdekopfhof“ entfernt ist.

Wenn Sie teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte per
E-Mail an lag-frauen@dielinke-brandenburg.de an!


 

Yvonne Mahlo

5. Dezember

Internationaler Tag des Ehrenamtes

Rund 30 Millionen Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in unserer Gesellschaft auf vielfältige Art und Weise.

Ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement hat viele Gesichter.

Sowohl in Sport-, Kultur- und Musikvereinen als auch in Schulen und Kindertageseinrichtungen sind Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler aktiv, ebenso wie in Umweltprojekten, im Pflege- und Gesundheitsbereich, in Bürgervereinen und Stadtteilinitiativen.

Zudem bauen die im Bevölkerungsschutz tätigen Organisationen wie das THW, die Feuerwehren und

die anerkannten Hilfsorganisationen auf freiwilliges Engagement.

Zuletzt haben Herausforderungen wie die Corona-Pandemie oder die Flutkatastrophe in Teilen Deutschlands 2021 die große Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements einmal mehr in den Fokus gerückt.

Umgekehrt haben vor allem die Pandemie und auch die Flutkatstrophe die Strukturen des gesellschaftlichen Engagements und des Ehrenamts vor oft existentielle Herausforderungen gestellt.
Die Bundesregierung würdigt das ehrenamtliche und bürgerschaftliche Engagement und seine hervorgehobene Rolle im gesellschaftlichen Gefüge. Entsprechend unterstützt und fördert das BMI diese Aktivitäten intensiv und vielfältig. Heute ist der internationale Tag des Ehrenamtes. Ein jährlich abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtliches Engagement.

DANKE an alle Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler !!!!!


 

mogo

1. Dezember - Welt-AIDS-Tag

Zusammen gegen Stigmatisierung und Ausgrenzung

Der Welt-AIDS-Tag soll uns daran erinnern, dass wir im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit nicht nachlassen dürfen und Aufklärung sowie Präventionsarbeit, vor allem im schulischen, aber auch im außerschulischen Bereich erhalten und stärken müssen.

Besonders Schulen als Bestandteil des Alltags von Jugendlichen spielen für eine wirkungsvolle Prävention eine zentrale Rolle. Es geht nicht nur um die Vermittlung von Wissen über HIV oder wie man sich vor Infektionen schützen kann, sondern auch um Entfaltung und Stärkung der Persönlichkeit, des Selbstwertgefühls sowie Verantwortungsbewusstseins im Umgang mit Sexualität. Vorurteile und Abneigung gegenüber HIV-Infizierten und damit vermeintlich in Verbindung stehenden Gruppen halten sich hartnäckig in der Gesellschaft. Auch dem muss Präventionsarbeit an Schulen endlich entgegenwirken und Toleranz im Umgang miteinander fördern.

Dennoch infizieren sich etwa 2.500 Menschen in Deutschland pro Jahr mit dem Virus. Bei uns haben sich Selbsthilfestrukturen und Aidshilfen entwickelt, sie helfen konkret und schaffen nicht nur am Welt-AIDS-Tag Öffentlichkeit, die weiterhin notwendig ist.

DIE LINKE streitet für die Solidarität von Menschen mit HIV und setzt sich dafür ein, dass Selbsthilfeprojekte, HIV-Prävention und Aidshilfen ausreichende finanzielle Unterstützung erhalten. Die Anstrengungen zur Prävention von Neuansteckungen mit HIV und anderen sexuell übertragbaren Erkrankungen müssen verstärkt werden.

Alle Möglichkeiten der Prävention, auch die medikamentöse, müssen ausgeschöpft werden. Weder Behandlung noch Prävention dürfen am Geldbeutel scheitern.

 Weitere Infos zum Welt-AIDS-Tag gibt es auf www.welt-aids-tag.de.


 

Mitmachen? Verändern? Mitglied werden!

Sie möchten mitmachen, etwas tun, damit sich Politik in diesem Land verändert?

Mitglied werden !   

Mitglied werden: DIE LINKE. (die-linke.de)

 


Die nächsten TERMINE

___________________________________________

28. September 2022 /18 Uhr

[Online] Workshop:

"Was bringt das neue Windflächenbedarfsgesetz für die Brandenburger Kommunen?"

mit Philipp Martens

Info & Anmeldung: kf-land-brandenburg-ev@gmx.de

_______________________

29. September 2022 /18 Uhr

Vortrag:

"Was ist Inflation und welche Folgen hat sie für Kommunen und Bürger?"

mit Kai Kleinwächter (WeltTrends e. V.)

Cottbus, Cafe Zelig, Friedrich-Ebert-Str. 21

________________________________________

1. Oktober 2022/ 15:00 Uhr

Jetzt! Schutzschirm für Brandenburg!

PCK retten!

Platz der Befreiung

Schwedt/ Oder

______________________________________

7. Oktober 2022, 20 Uhr

[Online] Zoom-Stammtisch:

"Grundlagen der Queerpolitik – queer, sozial, selbstbestimmt"

mit Luca Renner (BAG Queer)

Info & Anmeldung: anja.mayer@dielinke-brandenburg.de

___________________________________

8./9. Oktober 2022

Aktivenkonferenz

Joachimsthal, EJB am Werbellinsee, Joachimsthaler Str. 20

Info & Anmeldung: www.dielinke-brandenburg.de

___________________________________

14.10.2022/ 13:00 Uhr

 dezentraler bundesweiter Aktionstag 

Etikettenschwindel „Bürgergeld“ –

Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung

Aktivitäten - Förderverein gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit e.V. (erwerbslos.de)

 

____________________________________

22.10.2022/ 10:00 Uhr

Gesamtmitgliederversammlung

Kreisverband Elbe-Elster

Gemeindezentrum

"Pferdekopfhof" in Werenzhain

Werenzhainer Hauptstr. 23

03253 Doberlug-Kirchhain

OT Werenzhain

_________________________________

27.10.2022/ 18:00 Uhr

Kreisvorstandssitzung

Kreisgeschäftsstelle

Leipziger Str. 35

03238 Finsterwalde

__________________________________

DIE LINKE. im Internet

DIE LINKE. Elbe-Elster auf Instagram

Die Stadtfraktion der LINKEN

Bad Liebenwerda - ist zu erreichen - hier

Der Ortsverband Herzberg / Elster - hier

DIE LINKE. in Brandenburg

DIE LINKE. Fraktion in Brandenburg

DIE LINKE. in Deutschland

 
Politische Bildung

kommunalpolitisches forum Land Brandenburg e.V. (kf-land-brandenburg.de)

Rosa-Luxemburg-Stiftung

Jetzt Mitglied werden!

Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit.
Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr.
Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums.

Mitmachen, Mitglied werden