Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Aktuelles aus dem Kreisverband

Keine Nachrichten verfügbar.
Pressemeldungen Land Brandenburg

Pressemitteilung

Keine Vorratsdatenspeicherung auf Brandenburgs Autobahnen!

Die Kennzeichenerfassung und -speicherung auf Autobahnen (KESY) in Brandenburg wurde bereits vor einem Jahr beendet. Nun klagte ein Bürger dagegen, dass seine Daten mehrfach durch die Kennzeichenscanner erfasst und gespeichert wurden, und bekam Recht. Auf Anfrage der Linksfraktion berichtete das Innenministerium von 5.487 Eilfahndungen nach... Weiterlesen


Pressemitteilung

Herzlichen Glückwunsch: Andrè Stahl bleibt Bürgermeister in Bernau

Bei der gestrigen Bürgermeisterwahl in Bernau verteidigte Amtsinhaber André Stahl sein Amt souverän. Er erzielte bereits im 1. Wahlgang nahezu eine Zwei-Drittel-Mehrheit und bleibt damit weitere 8 Jahre Bürgermeister. Die Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg, Katharina Slanina und Sebastian Walter, gratulieren zu diesem großartigen Erfolg: Weiterlesen


Pressemitteilung

Für ein Zusammenleben in Vielfalt und Akzeptanz in ganz Brandenburg

Am 18. Juni 2022 findet in Wittenberge (Prignitz) der Christopher Street Day (CSD) statt. Zum ersten Mal wird im Brandenburger Nordwesten für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen sowie gegen Diskriminierung und Ausgrenzung demonstriert. Auch im Vorfeld mussten die organisierenden Personen öffentliche... Weiterlesen



Wissler zu Scholz Vernehmung in Cum-Ex-Affaire

Angesichts der erneuten Vernehmung von Bundeskanzler Scholz im «Cum-Ex»-Untersuchungsausschuss fordert Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klarheit von Scholz: Weiterlesen

Entschiedenes Handeln gegen Kinderarmut notwendig

Zu den Aussagen von Familienministerin Paus, die zunehmende Kinderarmut befürchtet, sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Übergewinnsteuer ist ein Gebot sozialer Gerechtigkeit

Heute hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine von ihr in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie für eine Übergewinnsteuer in Deutschland des Netzwerks Steuergerechtigkeit vorgestellt. Dazu sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen