Austritt mit Bedauern zur Kenntnis genommen
Zum Austritt des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Nešković aus der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Stefan Ludwig:
"Mit Bedauern habe ich zur Kenntnis genommen, dass Wolfgang Nešković heute seinen Austritt aus unserer Bundestagsfraktion erklärte sowie seine Absicht ankündigte, im kommenden Jahr als Einzelbewerber in der Lausitz zu kandidieren.
Seine Beiträge zu unserer Politik und auch seine Kritik waren uns immer willkommen. Zuletzt hatte er sich durch die Art seines Agierens in der Partei isoliert. Ein Dialog mit ihm war nicht möglich. Leider stellt er sich nun auch nicht dem Votum der Mitgliederversammlung unserer Basis am kommenden Samstag."
Mindestlohn: Grüne müssen nun ernst machen!
Wenn die Grünen ihre Forderung nach einem Mindestlohn von 15 Euro ernst meinen, muss Robert Habeck das jetzt im Bundeskabinett zum Thema machen, meint Martin Schirdewan. Weiterlesen
Zum Tag der Arbeit: Mindestlohn hoch – Überstunden bezahlen – Tariftreue stärken!
Viele Menschen merken: Für die eigene Arbeit als gerechte Gegenleistung ein gutes Leben zu erreichen - das gilt nicht mehr. Die Entwicklung von Unternehmens- und Vermögenseinkommen im Verhältnis zu den Entgelten der Beschäftigten gibt diesem Eindruck recht. Die Bilanz der SPD-Bundesregierung ist: Die Schere von Löhnen und Gewinnen ist in den vergangenen Jahren weiter auseinandergegangen Weiterlesen
Lauterbach ignoriert den Pflegenotstand
Der Pflegenotstand verschärft sich, wie das Gutachten des Sachverständigenrats "Gesundheit und Pflege" zeigt. Doch der Bundesgesundheitsminister bleibt untätig, kritisiert Janine Wissler. Weiterlesen