Dank an Gerlinde Stobrawa
Stefan Ludwig hat heute Gerlinde Stobrawa für ihre langjährige engagierte Arbeit für das Land Brandenburg gedankt. "Gerlinde war von Anfang an dabei, die Grundlagen des Landes Brandenburg zu legen. Als Mitglied des Verfassungsausschusses hat sie maßgeblich dazu beigetragen, dass Minderheitenrechte ihren Platz in der Verfassung fanden. Als Mitglied unserer Partei hat sie sich darüber hinaus für ein friedliches und sozial gerechtes Europa stark gemacht.
Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung, das Landtagsmandat zurückzugeben und wünsche ihr vor allem baldige Genesung, damit sie weiterhin in unserer Partei eine starke Stimme für mehr soziale Gerechtigkeit bleibt", so der Landesvorsitzende.
Scholz muss Zeitenwende beim Klimaschutz einleiten
Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg muss die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen. Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linken zur Europawahl, fordert deshalb eine Zeitenwende beim Klimaschutz. Weiterlesen
Nach Angriff auf Linken-Politiker: Die Saat der AfD geht auf
Der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, Ates Gürpinar, ist zutiefst entsetzt über den jüngsten feigen Angriff auf den Linke-Fraktionschef im Stadtrat von Speyer. Am Mittwochabend wurde er in der Fußgängerzone von Speyer von einem polizeilich bekannten Mann angegriffen, der ein Fahrrad auf ihn warf. Gürpinar erklärt dazu: Weiterlesen
Mindestlohn: SPD-Forderung nur Wahlkampfgetöse
Die jüngsten Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil zum Mindestlohn kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke. Weiterlesen