Krise braucht solidarische Antworten
Der gestern veröffentlichte Brandenburg-Trend zeigt, dass es in der Landesregierung einer dringenden Kurskorrektur bedarf. Zu den Ergebnissen erklärt der Landesgeschäftsführer der LINKEN, Stefan Wollenberg:
„Der Absturz der Landesregierung beim Zufriedenheitswert und der drastische Vertrauensverlust der SPD bei den Brandenburger:innen zeigt: das Krisenmanagement der Landesregierung ist katastrophal. Nur noch 39% sind mit deren Arbeit zufrieden. Auf die Sorgen vieler Menschen – beinahe die Hälfte der Brandenburgerinnen fürchtet, die Energierechnung im Winter nicht mehr bezahlen zu können – hat die Landesregierung keine adäquaten Antworten. Stattdessen werden Beruhigungspillen verteilt. Das stärkt nur die AfD – und gefährdet das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Politik. Ein Kurswechsel und echte Hilfen für die Menschen sind dringend erforderlich!
Ein Zuwachs von 2% für DIE LINKE, stellt uns längst nicht zufrieden. Aber er zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir werden den Protest der Menschen auf die Straße tragen und gemeinsam mit demokratischen Partnern aus der Zivilgesellschaft für einen solidarischen Weg aus der Krise streiten.“
Steuergelder für EM-Flüge gehören in unterfinanzierte Sportvereine
Laut einer Kleinen Anfrage der Linken im Bundestag verursachte die Bundesregierung für ihre Politiker*innen Kosten in Höhe von 531.008,86 Euro für Flüge zu den EM-Spielen. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linken, Ates Gürpinar: Weiterlesen
ColognePride: Noch immer zu oft staatliches Versagen
»Stonewall was a riot!« - Ein Satz, der während der Pride-Saison an die Nacht vom 27. auf den 28. Juni 1969 erinnert. Damals wehrten sich die Gäste des Stonewall Inn in New York City gegen eine brutale Polizeirazzia. Der Aufstand gilt als Geburtsstunde der Queer-Bewegung. Damals wie heute kämpfen queere Menschen gegen Unterdrückung und Gewalt durch staatliche Institutionen. Die Partei Die Linke wird sich auch in diesem Jahr aktiv am ColognePride beteiligen und die Forderungen der Community unterstützen. Die Vorsitzende der Partei Die Linke nimmt am Demonstrationszug teil und hält dort Redebeiträge. Sie erklärt dazu: Weiterlesen
Kürzungen an Hochschulen sind Armutszeugnis
Die hessische Landesregierung plant Kürzungen an den Hochschulen um 34 Millionen Euro. Trotz steigender Kosten und bereits chronischer Unterfinanzierung werden Stellen, Projekte und ganze Institute gefährdet. CDU und SPD hatten zuvor in ihrem Koalitionsvertrag eine verlässliche Finanzierung versprochen. Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, nahm heute in Darmstadt an den Protesten gegen die Kürzungen teil und erklärt: Weiterlesen