Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilung

LINKE im Dialog zu ihrem Wahlprogramm

DIE LINKE. Brandenburg eröffnet den Dialog zu ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl 2009. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin, Kerstin Kaiser:

"DIE LINKE wird bis zum 12. Juli einen breiten öffentlichen Dialog über den Entwurf ihres Wahlprogramms führen. Dazu sind auch Fachgespräche mit Kommunalpolitikern und Experten aus verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens geplant. Unsere Schwerpunkte sind:

  • Wir wollen Arbeitsplätze, von denen man vernünftig leben kann, und einen sozialökologischen Umbau der Gesellschaft.
  • Wir kämpfen für soziale Sicherung, gegen Armut, für bezahlbare Lebensumstände und um bessere Lebensbedingungen für Kinder.
  • Wir setzen uns ein für gute Bildung und Kultur für alle. Und wir stehen für den Anspruch eines jeden darauf, in einem funktionierenden verlässlichen Gemeinwesen leben zu können.

Das sind unsere Schwerpunkte.

Doch wir werden nicht alles auf einmal anpacken, auch nicht finanzieren können. Es kommt darauf an, einen länger währenden Prozess politischer, gesellschaftlicher, sozialer und wirtschaftlicher Veränderungen in Gang zu setzen – und an den richtigen Stellen zu beginnen. Deswegen machen wir in unserem Wahlprogramm 2009 politische Schlüsselvorhaben deutlich, mit denen wir den Wandel einleiten wollen. Wenn unser Landesparteitag am 12. Juli über das endgültige Wahlprogramm beschließen wird, wollen wir ganz sicher sein können: Unsere Schlüsselprojekte sind Vorhaben, mit denen wir auf zentrale Erwartungen der Brandenburgerinnen und Brandenburger reagieren. Es sind Vorhaben, die zum Fundament eines politischen Bündnisses für ein neues Brandenburg gehören – eines Bündnisses in Gesellschaft, Parlament und Regierung, das sich ein solidarisches, zukunftsfähiges und in allen seinen Regionen vitales Land zum Ziel setzt."

 



Scholz muss Zeitenwende beim Klimaschutz einleiten

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg muss die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen. Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linken zur Europawahl, fordert deshalb eine Zeitenwende beim Klimaschutz. Weiterlesen

Nach Angriff auf Linken-Politiker: Die Saat der AfD geht auf

Der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, Ates Gürpinar, ist zutiefst entsetzt über den jüngsten feigen Angriff auf den Linke-Fraktionschef im Stadtrat von Speyer. Am Mittwochabend wurde er in der Fußgängerzone von Speyer von einem polizeilich bekannten Mann angegriffen, der ein Fahrrad auf ihn warf. Gürpinar erklärt dazu: Weiterlesen

Mindestlohn: SPD-Forderung nur Wahlkampfgetöse

Die jüngsten Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil zum Mindestlohn kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke. Weiterlesen