Kommunalwahlen 2014
Welche Schlussfolgerungen sind zu ziehen?
Eine notwendige Bemerkung ganz zuerst. Wir haben dank des Einsatzes von Kandidatinnen und Kandidaten und vieler Helferinnen und Helfer unter Leitung des Kreisvorstandes einen engagierten Wahlkampf geführt, der zwar letztlich nicht zu einem Ergebnis führte, das uns zufrieden stellen sollte; aber unabhängig davon sei erst einmal allen gedankt, die sich ins Zeug gelegt haben und aktiv geworden sind.
Ohne dieses Engagement hätten wir nicht bestehen können.
Woran hat es gelegen?
DIE LINKE EE hat auch im Landkreis E-E in allen Bereichen (Gemeinde- und Stadtparlamente, Kreistag) Stimmen verloren, z.B. 4,2 % auf Kreisebene, was 2 verlorenen Mandaten entspricht, liegt damit aber bei den Stimmenverlusten im Landesdurchschnitt. Bei der Kreistagswahl hatten wir das schwächste Ergebnis im Wahlkreis 1 (Raum Herzberg).
Bei der Frage nach den Ursachen, die im Kreisvorstand auch auf der Basis von Bewertungen aus den Ortsverbänden und den 3 Wahlkreisen diskutiert wurde, gibt es in vielen Punkten Übereinstimmungen, aber auch unterschiedliche Bewertungen. Manche Einschätzungen beruhen teils auf persönlichen Annahmen und Auffassungen, die nicht verifizierbar sind.
Hier zunächst einige grundsätzliche Feststellungen:
Es sind im Kontext der Alterung der Bevölkerung auch StammwählerInnen weggebrochen und die Wahlbeteiligung war sehr niedrig (rund 50%), was sich nachteilig für uns auswirkte. Es fehlte an der notwendigen Mobilisierung von Teilen unserer Wählerschaft. Hier müssen wir bei der Landtagswahl einen Schwerpunkt setzen, indem wir uns gezielt auch auf die Gruppe der Nichtwähler konzentrieren. Vor allem hier müssen wir Stimmen gewinnen. Übereinstimmung gibt es in der Einschätzung, dass Kandidatinnen und Kandidaten der Linken vor allem von jungen Menschen nicht ausreichend als Alternative wahrgenommen wurden, was auch im Zusammenhang mit der Altersstruktur unserer Kandidatinnen und Kandidaten zu sehen ist. Es gilt deshalb zukünftig mehr Präsenz durch Aktivitäten und Aktionen in der Öffentlichkeit zu zeigen, die sich konkreter an der Jugend orientieren.
Es ist uns auch nicht optimal gelungen, eine möglichst große Zahl von Kandidatinnen und Kandidaten aufzustellen, wie es z.B. konkurrierende Parteien getan haben. Auch unter diesem Aspekt wird Mitgliedergewinnung deshalb zur zentralen Aufgabe der nächsten Jahre, um bei den nächsten Kommunalwahlen bestehen zu können.
Auch hat sich bestätigt, dass der öffentliche Bekanntheitsgrad der Kandidatinnen und Kandidaten durch feste Verankerung im gesellschaftlichen Umfeld und damit deren Wahrnehmbarkeit von ausschlaggebender Bedeutung war. Inhaltliche Aspekte waren dem gegenüber zweitrangig.
Darüber hinaus müssen in den Ortsverbänden Schlussfolgerungen gezogen und umgesetzt werden, die uns in den Augen der Wählerinnen und Wähler wieder erkennbarer machen. Dies schließt die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit ein. Bei der Aktivität der Ortsverbände sowohl nach innen wie auch nach außen müssen neue Impulse gesetzt werden. Das Mitgliederleben ist auf den Prüfstand zu stellen. Es sollte das Bewusstsein dafür geschärft werden, dass der Aktivität der Ortsverbände und impulsgebend der Ortsvorstände große Bedeutung zukommt.
Ein wichtiges Feld bleibt die Tätigkeit unserer Abgeordneten in den Gemeinde- und Stadtparlamenten sowie im Kreistag. Auch hier sind auf der Basis des 2
Kommunalwahlprogrammes in den Parlamenten kontinuierlich Akzente zu setzen, um in der Öffentlichkeit auch über die Presseberichterstattung stärker wahrgenommen zu werden. Linke-Fraktionen und alle Abgeordneten persönlich tragen dafür eine große Verantwortung, weil sie in ihrer Abgeordnetentätigkeit letztlich die Partei repräsentieren.
Im Altkreis Bad Liebenwerda (Wahlkreis 37) muss im Zusammenhang mit der Landtagswahl im September ein Bürgerbüro der Linken eingerichtet werden, was seit Jahren auf der Agenda steht, aber nicht umgesetzt wurde.
Kritisiert wurde u.a. die Plakatgestaltung für die Kommunalwahl. Es hätte neben den Personenplakaten mit den SpitzenkandidatInnen auch weitere Personenplakate geben sollen, wurde geäußert. Auch landwirtschaftliche und ökologische Themen sowie der Naturschutz mit regionalen Bezügen müssen erkennbar berücksichtigt werden.
J. Pfützner weist in diesem Zusammenhang auf die damit verbundenen Kosten hin und auf den Umstand, dass es in anderen Parteien durchaus üblich ist, dass sich Kandidatinnen und Kandidaten, vor allem die SpitzenkandidatInnen, an den Wahlkampfkosten erkennbar beteiligen, worauf wir bisher verzichtet hatten.
Als gut eingeschätzt wurden die zentrale Verteilung der Wahlkampfzeitung und der Personenfolder, die Annoncen und die Fernsehspots. Es ist für die nächste Kommunalwahl zu prüfen, ob nicht anstelle der Personenfolder lieber das Kommunalwahlprogramm zentral verteilt werden sollte. Optimal wären natürlich 3 zentrale Verteilaktionen (Zeitung, Personenfolder, Wahlprogramm).
Problematisch ist, dass DIE LINKE kaum noch KandidatInnen in den Dörfern hatte, was zur Verbesserung der Wahlergebnisse der LUN und der freien Wähler (BVB) beitrug. Wo es personelle Angebote der Linken auf den Listen in dörflichen Regionen gab, wurden sie auch gewählt, z.B. Tröbitz, Röderland, Lichtena.
Der Dank des OV Doberlug-Kirchhain und auch des Kreisvorstandes geht an E. Rädisch für ihren Einsatz als Wahlkampfleiterin.
Um die Effektivität weiter zu erhöhen, wurde für die Landtagswahlen ein Wahlkampfteam gebildet, dem die 3 KandidatInnen zur Landtagswahl angehören und in welchem Elke Rädisch, Hannelore Birkholz, Udo Linde, Herbert Damm und Manuel Brand mitarbeiten werden. Die Arbeit des Wahlkampfteams wird vom geschäftsführenden Kreisvorstand in ständiger Abstimmung begleitet.
Alle sind hoch motiviert, denn wir haben diesmal durch die beiden DirektkandidatInnen in den Wahlkreisen 36 und 37, Carolin Steinmetzer-Mann und Joachim Pfützner, die um die Erststimmen kämpfen, und Diana Bader als Listenkandidatin auf einem vorderen Listenplatz, die um Zweitstimmen wirbt, die reale Chance, mehr als ein Landtagsmandat für unseren Kreisverband zu erreichen.
Also: Packen wir es gemeinsam an!
Joachim Pfützner